Wahlen
12.08.2008 in Wahlen
Wie konnten wir am vergangenen Wochenende lesen? Günther Beckstein, der Noch-Ministerpräsident meinte, „ein anständiger Bayer wählt CSU". Aha! Schau mal einer an... haben wir da nicht etwas missverstanden, Herr Dreamteam08? Sollte es in der politischen Auseinandersetzung nicht um die besseren Konzepte für Bayern gehen, darum, wer die besseren Konzepte für die Zukunft des Landes hat? Nun, wenn Herr Beckstein dabei bleibt, dann sind wir doch gerne unanständig. Und Sie?
08.07.2008 in Wahlen
Mit großer Mehrheit hat die BayernSPD ihr Regierungsprogramm 2008 bis 2013 am Samstag auf einem Parteitag im oberpfälzischen Weiden beschlossen. Im Zentrum stehen Forderungen nach gerechten Bildungschancen und Guter Arbeit für Bayern.
"Das Programm ist ein klares Bekenntnis zu diesem Land Bayern. Wir fragen nicht, was ist schlecht für die CSU, wir fragen, was ist gut für die Menschen in Bayern", sagte der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget.
30.01.2008 in Wahlen
"Hessen ist eine glänzende Ausgangslage für Hamburg", kommentierte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den hervorragenden Wahlsieg Andrea Ypsilantis. Die kommende Ministerpräsidentin führte ihren Erfolg auf die richtigen Themen - Bildung, Energie, Umwelt und soziale Gerechtigkeit - zurück und auf "eine andere politische Kultur".
09.01.2008 in Wahlen
Zum Jahresausblick 2008 erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:
"Immer mehr Menschen spüren: Es ist Zeit für einen Wechsel auch in Bayern. Franz Maget steht mit der BayernSPD für das soziale und dynamische Bayern, das die zunehmende neoliberale Kälte, die die CSU verströmt, mit der Wärme einer solidarischen Leistungsgesellschaft erfüllt. Die offenen Fragen in Bildung und Ausbildung zeigen den Bayern, wie weit sie schon sein könnten, hätte man früher auf die Konzepte der BayernSPD gesetzt. Die CSU kommt immer ein Jahrzehnt hinterher, wenn es um Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit geht.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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