Wahlen
12.08.2008 in Wahlen
Wie konnten wir am vergangenen Wochenende lesen? Günther Beckstein, der Noch-Ministerpräsident meinte, „ein anständiger Bayer wählt CSU". Aha! Schau mal einer an... haben wir da nicht etwas missverstanden, Herr Dreamteam08? Sollte es in der politischen Auseinandersetzung nicht um die besseren Konzepte für Bayern gehen, darum, wer die besseren Konzepte für die Zukunft des Landes hat? Nun, wenn Herr Beckstein dabei bleibt, dann sind wir doch gerne unanständig. Und Sie?
08.07.2008 in Wahlen
Mit großer Mehrheit hat die BayernSPD ihr Regierungsprogramm 2008 bis 2013 am Samstag auf einem Parteitag im oberpfälzischen Weiden beschlossen. Im Zentrum stehen Forderungen nach gerechten Bildungschancen und Guter Arbeit für Bayern.
"Das Programm ist ein klares Bekenntnis zu diesem Land Bayern. Wir fragen nicht, was ist schlecht für die CSU, wir fragen, was ist gut für die Menschen in Bayern", sagte der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget.
30.01.2008 in Wahlen
"Hessen ist eine glänzende Ausgangslage für Hamburg", kommentierte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den hervorragenden Wahlsieg Andrea Ypsilantis. Die kommende Ministerpräsidentin führte ihren Erfolg auf die richtigen Themen - Bildung, Energie, Umwelt und soziale Gerechtigkeit - zurück und auf "eine andere politische Kultur".
09.01.2008 in Wahlen
Zum Jahresausblick 2008 erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:
"Immer mehr Menschen spüren: Es ist Zeit für einen Wechsel auch in Bayern. Franz Maget steht mit der BayernSPD für das soziale und dynamische Bayern, das die zunehmende neoliberale Kälte, die die CSU verströmt, mit der Wärme einer solidarischen Leistungsgesellschaft erfüllt. Die offenen Fragen in Bildung und Ausbildung zeigen den Bayern, wie weit sie schon sein könnten, hätte man früher auf die Konzepte der BayernSPD gesetzt. Die CSU kommt immer ein Jahrzehnt hinterher, wenn es um Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit geht.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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