Verkehr
08.07.2008 in Verkehr
Die SPD erarbeitet angesichts der stark gestiegenen Energiepreise Lösungen für Menschen, "die nicht die hohen Preise einfach wegstecken können", hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck angekündigt. Zudem werde es mit der SPD keine Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl 2009 geben.
16.04.2008 in Verkehr
Für die Umsetzung dieser Ziele gelten für die SPD klare Kriterien:
Mit uns wird es keine Zerschlagung der DB AG geben.Wir halten am integrierten Konzern und damit auch am konzerninternen Arbeitsmarkt fest. Eine Privatisierung der DB AG (Holding) oder eine Vollprivatisierung einzelner ihrer Teilbereiche lehnen wir ab.
Der Bund darf in der Wahrnehmung seiner Eigentumsrechte nicht eingeschränkt werden. Er muss die Verantwortung für die Ausgestaltung der Daseinsvorsorge behalten,um seinem im Grundgesetz fixierten Auftrag gerecht zu werden.
Private Investoren dürfen keinen Zugriff auf die Kernaufgaben der DB AG ausüben. Hierzu gehört nicht nur die Infrastruktur,sondern auch die Sicherstellung eines Personennah- und Fernverkehrs mit vernünftiger Vertaktung.
30.05.2007 in Verkehr
Die Bundesregierung hat heute dem Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt. Damit ist die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs gesichert. Den Ländern stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um die Nahverkehrsleistungen zu bestellen und den ÖPNV weiter zu verbessern.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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