SPD-Ortsverein Schirnding

"Hessen ist eine glänzende Ausgangslage für Hamburg", kommentierte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den hervorragenden Wahlsieg Andrea Ypsilantis. Die kommende Ministerpräsidentin führte ihren Erfolg auf die richtigen Themen - Bildung, Energie, Umwelt und soziale Gerechtigkeit - zurück und auf "eine andere politische Kultur".

Die SPD habe gezeigt, dass man mit dem "Thema Gerechtigkeit für alle" in Hessen Wahlen gewinnen könne, sagte Ypsilanti am frühen Abend vor der SPD-Landtagsfraktion in Hessen mit Blick auf die erdrutschartigen Verlusten der CDU.

Dies, so die Sozialdemokratin, "gilt auch für die Bundesebene". Die SPD habe mit sozialer Gerechtigkeit, mit Mindestlohn, besseren Bildungschancen und Umweltschutz die richtigen Themen gesetzt. Und: "Wir haben für eine andere politische Kultur in diesem Land gekämpft - und wir haben gewonnen."

SPD kann in den Ländern gewinnen
"Die deutsche Sozialdemokratie ist in der Lage, in den Ländern Wahlen zu gewinnen", stellte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck im Berliner Willy-Brandt-Haus fest. Zudem habe die SPD die Zukunftsthemen im Blick. Vor dem Hintergund des Wahlergebnisses in Hessen folgerte Beck: "Wenn das kein Auftrag ist, dass die SPD Hessen regiert, dann weiß ich nicht, was ein Wählerauftrag sein soll." Angesichts des knappen Wahlausgangs appelierte er an die staatspolitische Verantwortung der FDP. Die Liberalen in Hessen dürften "sich nicht dauerhaft als Wurmfortsatz der CDU" begreifen.

Der SPD in Niedersachsen sprach der Parteivorsitzende seinen Dank und Respekt aus. Die Wahlbeteiligung dort sei mit minus zehn Prozent katastrophal gewesen. Darauf sei auch der Einzug der Linken in den Landtag zurückzuführen. Der SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner dankte den über eine Million Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und den ehren- und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern im Wahlkampf. Die SPD werde nun beraten, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen seien.