MdB und MdL
21.12.2007 in MdB und MdL
Zu dem Artikel "Bayerns Leuchttürme blenden", erschienen am 15. Dezember 2007 in der Frankenpost, erklärt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger:
"Wenn der Präsident der Vereinigung der bayerische Wirtschaft, Randolf Rodenstock, gestützt auf das neuste Gutachten des Deutschen Institut für Wirtschaft (DIW), die Meinung äußert, man solle in Zukunft die Wirtschaftsförderung der strukturschwache ländlichen Räume zugunsten einer weiteren und verstärkten Förderungen der Metropolen einstellen, begibt er sich eindeutig auf einen Holzweg. Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Denn: Die Studie des DIW hat deutlich dargestellt, dass zwischen den boomenden Regionen wie z.B. München und den ländlichen Regionen wie dem östlichen Oberfranken oder der nördlichen Oberpfalz die ökonomische Schere immer weiter auseinandergeht. Die Prognosen sind beängstigend: 60 % und könnte die Differenz in der wirtschaftlichen Entwicklung betragen.
17.09.2007 in MdB und MdL
"Das haben sie der CSU zu verdanken!"
Bis das Bundesverfassungsgericht eine endgültige Entscheidung über die Ausgestaltung der Pendlerpauschale trifft, können die Berufspendlerinnen und -pendler ihre Fahrten zur Arbeit für 2007 vom ersten Kilometer an auf ihrer Lohnsteuerkarte eintragen lassen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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