05.04.2017 in Bildung von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

SPD-Bildungspolitik setzt sich durch: Das G9 kehrt zurück!

 
Fraktionsvorsitzender MARKUS RINDERSPACHER

Es gibt einen guten Grund zum Feiern: Das bayerische Gymnasium kehrt zurück zur längeren Schulzeit. Neun Jahre bis zum Abitur (G9) werden wieder bayernweiter Standard. Das achtjährige Turbo-Gymnasium (G8) gehört endlich der Vergangenheit an. Das entspricht genau dem, was die SPD zusammen mit den Schülerinnen und Schülern, den Eltern und auch den Lehrkräften immer gefordert haben.
Unsere harte Oppositionsarbeit als SPD-Landtagsfraktion mit zahlreichen Initiativen im Landtag hat sich ausgezahlt.
Es war der damalige CSU-Ministerpräsident Edmund Stoiber, der 2004 über Nacht den Kindern diesen Irrweg und diesen unfassbaren Stress des G8 eingebrockt hatte. Ohne Vorbereitung, ohne Konzept und ohne Rücksicht auf die Familien wurde damals diese Entscheidung getroffen. Und die CSU brachte es über 13 Jahre nicht fertig, diese krasse Fehlentscheidung zu korrigieren. Ein Armutszeugnis. Der "Rohbau" eines neuen G9 steht jetzt - mehr aber auch noch nicht. Wir Sozialdemokraten im Bayerischen Landtag werden uns dafür einsetzen, dass das neue G9 auch ein pädagogischer Erfolg wird. Und wir müssen uns auch um die vielen Kinder und Jugendlichen kümmern, die sich derzeit noch durch das G8 kämpfen. Auch sie müssen von den Verbesserungen profitieren.

03.02.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz ist unser Kandidat

 

Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie Sigmar Gabriel in den letzten Wochen mit sich gerungen hat, wie er das Für und Wider einer Kanzlerkandidatur abgewogen hat. Als Parteivorsitzender hatte er das ungeschriebene Recht des ersten Zugriffs. Ich persönlich war eigentlich ziemlich überzeugt, dass er es machen wird.

03.02.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat: "„Es geht ein Ruck durch das ganze Land"

 

„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“
Martin Schulz setzte ein klares Ziel für die Bundestagswahl am 24. September: Die SPD wird stärkste Partei und er Bundeskanzler. „Denn wir wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben können. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist.“ Dafür brauche Deutschland eine starke Sozialdemokratie.

27.09.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Landtagsvizepräsidentin Inge Aures: "Dank SPD-Einsatz Monstertrassen verhindert!"

 

Aktuelle Tennet-Pläne: Erdverkabelung kommt – keine weitere Stromtrasse

Der Netzbetreiber Tennet hat am gestrigen Abend bei einer Informationsveranstaltung im Bayerischen Landtag über den aktuellen Planungsstand zur Stromtrasse Südostlink informiert.
Obwohl die Pläne nach wie vor sehr vage seien, steht nach der Auffassung von Landtagsvizepräsidentin Inge Aures fest, dass die Trasse wohl auch den Landkreis Kulmbach tangieren wird. „Es ist wohl so, dass Tennet innerhalb des bekannten Korridors zwei Trassen favorisiert. Eine davon führt von Münchberg/Helmbrechts über Stammbach, Marktschorgast und Gefrees bis nach Goldkronach. Die andere Variante würde komplett durch den Landkreis Wunsiedel gehen.“

22.09.2016 in Verkehr von SPD Hohenberg a.d. Eger

Geld für zweite Fahrbahn bei Schirnding freigegeben

 

Die zweite Fahrbahn der Ortsumgehung Schirnding kann in Angriff genommen werden. Darüber informiert die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung. Konkret stehen nun 11 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt zwischen der Röslautal- bis zur Raithenbachtalbrücke bereit. Dort soll eine zweite Fahrbahn gebaut werden, so dass am Ende der Baumaßnahmen ein vierspuriger Verkehr möglich ist.
Für das Projekt besteht seit 2009 Baurecht. Für den Anschlussabschnitt von Schirnding bis zur Bundesgrenze liegt hingegen noch keine Planung vor.
Die Baumaßnahme ist Teil eines bundesweiten Investitionspakets, das heute im Bundesverkehrs-ministerium vorgestellt wurde. Das Gesamtvolumen beträgt rund 2,1 Milliarden Euro, wovon sieben Projekte in Bayern mit 314 Millionen Euro finanziert werden. Dass das Schirndinger Vorhaben nun dabei ist, bezeichnet Ernstberger als „überfällig". Das Baurecht liege seit geraumer Zeit vor, „jetzt fließt endlich das benötigte Geld." Mittlerweile hätten sich die Vorzeichen sogar umgekehrt. „Wir verfügen nun über ausreichend Mittel, um Bundesstraßen zu sanieren und auszubauen. Doch leider fehlt es vielerorts an den Planungen, für die die Länder zuständig sind", so Ernstberger abschließend.

10.09.2016 in Regionalpolitik von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Stärkere Investition in die Direktvermarktung - Fördermittel für den Landkreis Wunsiedel müssen erhöht werden

 
''Direktvermarktung stärkt die regionale Wirtschaft und schafft Transparenz für die Verbraucher''

Eine schriftliche Anfrage der SPD-Landtagsfraktion wollte vom bayerischen Landwirtschaftsministerium wissen, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. Die knapp gehaltene Auskunft legt jedoch offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat.
Lediglich die Höhen der Fördersummen werden bekannt gegeben. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert. MdL Inge Aures ist über die Unwissenheit von Landwirtschaftsminister Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in ihren Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung, aber wenn es konkret wird, gibt es keinerlei Auskünfte – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“

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Inge Aures

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Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

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