Stammtisch des SPD-Ortsvereins – Kreisvorsitzender Holger Grießhammer als Gastredner
SCHIRNDING – Bei den regelmäßigen Treffen des Ortsvereins Schirnding berichtete der SPD-Kreisvorsitzende Holger Grießhammer über die finanzielle Lage des Landkreises sowie über die finanzielle Lage der Gemeinden im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge. Dabei stellte Grießhammer fest, dass 15 der 17 Gemeinden und Städte keinen genehmigten Haushalt haben
Um dieses Dilemma zu beheben, müsse die Bayerische Staatsregierung ein besonderes Programm ins Leben rufen, um den stark gebeutelten Kommunen eine Finanzausstattung ermöglichen, die ihnen erlaubt, die eigenverantwortliche Kommunalverwaltung aufrecht zu erhalten. Holger Grießhammer und Ortsvereinsvorsitzender und Altbürgermeister Reiner Wohlrab erinnerten daran, dass Ministerpräsident Seehofer ganz deutlich in Bad Alexandersbad eine Lösung „außerhalb der Klammer“ angekündigt hätte. Dies ist bisher noch nicht geschehen.
Nach den interessanten Ausführungen des Kreisvorsitzenden belebte eine lebhafte Diskussion über die kommende Maut und örtliche Probleme den interessanten Abend.
Manfred Häcker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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