Stammtisch des SPD-Ortsvereins – Kreisvorsitzender Holger Grießhammer als Gastredner
SCHIRNDING – Bei den regelmäßigen Treffen des Ortsvereins Schirnding berichtete der SPD-Kreisvorsitzende Holger Grießhammer über die finanzielle Lage des Landkreises sowie über die finanzielle Lage der Gemeinden im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge. Dabei stellte Grießhammer fest, dass 15 der 17 Gemeinden und Städte keinen genehmigten Haushalt haben
Um dieses Dilemma zu beheben, müsse die Bayerische Staatsregierung ein besonderes Programm ins Leben rufen, um den stark gebeutelten Kommunen eine Finanzausstattung ermöglichen, die ihnen erlaubt, die eigenverantwortliche Kommunalverwaltung aufrecht zu erhalten. Holger Grießhammer und Ortsvereinsvorsitzender und Altbürgermeister Reiner Wohlrab erinnerten daran, dass Ministerpräsident Seehofer ganz deutlich in Bad Alexandersbad eine Lösung „außerhalb der Klammer“ angekündigt hätte. Dies ist bisher noch nicht geschehen.
Nach den interessanten Ausführungen des Kreisvorsitzenden belebte eine lebhafte Diskussion über die kommende Maut und örtliche Probleme den interessanten Abend.
Manfred Häcker
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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