SPD-Ortsverein Schirnding

21.12.2007 in MdB und MdL

Unsere Menschen sind eben genauso viel Wert wie die Menschen in München oder Nürnberg!

Zu dem Artikel "Bayerns Leuchttürme blenden", erschienen am 15. Dezember 2007 in der Frankenpost, erklärt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger:
"Wenn der Präsident der Vereinigung der bayerische Wirtschaft, Randolf Rodenstock, gestützt auf das neuste Gutachten des Deutschen Institut für Wirtschaft (DIW), die Meinung äußert, man solle in Zukunft die Wirtschaftsförderung der strukturschwache ländlichen Räume zugunsten einer weiteren und verstärkten Förderungen der Metropolen einstellen, begibt er sich eindeutig auf einen Holzweg. Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Denn: Die Studie des DIW hat deutlich dargestellt, dass zwischen den boomenden Regionen wie z.B. München und den ländlichen Regionen wie dem östlichen Oberfranken oder der nördlichen Oberpfalz die ökonomische Schere immer weiter auseinandergeht. Die Prognosen sind beängstigend: 60 % und könnte die Differenz in der wirtschaftlichen Entwicklung betragen.

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20.11.2007 in Bundespolitik

Bund fördert Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Auf Initiative von Politikern aus strukturschwächeren Regionen hat die Bundesregierung im Haushaltsentwurf 2008 Fördermittel zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum eingeplant. Wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt, stehen im kommenden Jahr insgesamt 10 Mio. € bereit, um Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen. Das Geld wird im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) den Ländern für eine Kofinanzierung überlassen.

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16.11.2007 in Bundespolitik

Kein Abschied und kein Ausstieg

Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering hat am Dienstag angekündigt, aus seinem Amt als Bundesminister in der kommenden Woche auszuscheiden. Diese Entscheidung habe "ausschließlich private, persönliche Gründe".

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02.11.2007 in Bundespolitik

Erfolg sozialdemokratischer Reformpolitik

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Deutschland ist im Oktober auf unter 3,5 Millionen zurückgegangen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verwies auf die sozialdemokratische Reformpolitik als Grundlage der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt.

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24.10.2007 in Bundespolitik

Aufschwung für alle

Ein Signal des "Aufbruchs, der Orientierung und des Handelns" erwartet SPD-Generalsekretär Hubertus Heil vom Hamburger Bundesparteitag Ende der Woche.7.000 Teilnehmer und Gäste hätten sich bereits angemeldet, um dabei zu sein, wenn die SPD unter dem Motto "Aufschwung für alle" programmatische und personelle Weichen für die Zukunft stellt.

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01.10.2007 in Landespolitik

SPD-Kommunalpolitiker: Büchergeld sofort weg!

Die SGK Bayern (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Bayern), die Vertretung der rund 6000 bayerischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, fordert auf ihrer Landeskonferenz am 28./29.September 2007 in Mühldorf am Inn die sofortige Abschaffung des Büchergeldes und die Übernahme der Kosten durch den Freistaat Bayern.

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