Erfolg sozialdemokratischer Reformpolitik

Veröffentlicht am 02.11.2007 in Bundespolitik

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Deutschland ist im Oktober auf unter 3,5 Millionen zurückgegangen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verwies auf die sozialdemokratische Reformpolitik als Grundlage der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt.

Der Rückgang der Arbeitslosenzahl sei ein "großer Erfolg für unser Land" und Ergebnis der unter Gerhard Schröder eingeleiteten und durch Franz Müntefering fortgesetzten sozialdemokratischen Reformpolitik, unterstrich Heil am Dienstag in Berlin.

Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit einen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 110.000 gegenüber dem Vormonat gemeldet. Das sind 1,1 Millionen weniger als 2005. Damit waren im Oktober noch 3,43 Millionen Menschen ohne Job. Trotz der erfreulichen Entwicklung müsse die Koalition ihre Bemühungen um mehr und gute Arbeit weiter forcieren, betonte Heil.

Für weitere Impulse auf dem Arbeitsmarkt würden sich am Sonntag SPD und CDU/CSU auf eine erneute Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung auf dann 3,5 Prozent verständigen, kündigte der SPD-Generalsekretär an. Zusätzlich werde die SPD durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik dafür sorgen, dass noch mehr Menschen neue Arbeit finden.

Wichtig sei für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch, die Lebensleistung Älterer anzuerkennen. Daher werde die SPD weiter Druck machen, für sie die Bezugszeiten des Arbeitslosengeldes I zu verlängern, betonte Heil.

Die "klar sichtbaren" Erfolge sozialdemokratischer Politik sind für den SPD-Generalsekretär aber kein Grund, in den Reformbemühungen nachzulassen. Es gehe darum, weiter für "soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit zu kämpfen".

 

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