12.08.2008 in Wahlen

Mitmachen, unanständig sein!

 

Wie konnten wir am vergangenen Wochenende lesen? Günther Beckstein, der Noch-Ministerpräsident meinte, „ein anständiger Bayer wählt CSU". Aha! Schau mal einer an... haben wir da nicht etwas missverstanden, Herr Dreamteam08? Sollte es in der politischen Auseinandersetzung nicht um die besseren Konzepte für Bayern gehen, darum, wer die besseren Konzepte für die Zukunft des Landes hat? Nun, wenn Herr Beckstein dabei bleibt, dann sind wir doch gerne unanständig. Und Sie?

08.07.2008 in Wahlen

Sozial gerechter statt selbstgerecht

 

Mit großer Mehrheit hat die BayernSPD ihr Regierungsprogramm 2008 bis 2013 am Samstag auf einem Parteitag im oberpfälzischen Weiden beschlossen. Im Zentrum stehen Forderungen nach gerechten Bildungschancen und Guter Arbeit für Bayern.

"Das Programm ist ein klares Bekenntnis zu diesem Land Bayern. Wir fragen nicht, was ist schlecht für die CSU, wir fragen, was ist gut für die Menschen in Bayern", sagte der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget.

08.07.2008 in Verkehr

Energiepreise: "Wir müssen zu Lösungen kommen"

 

Die SPD erarbeitet angesichts der stark gestiegenen Energiepreise Lösungen für Menschen, "die nicht die hohen Preise einfach wegstecken können", hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck angekündigt. Zudem werde es mit der SPD keine Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl 2009 geben.

14.05.2008 in Kommunalpolitik

Dieter Max zum 2. Bürgermeister gewählt

 

In der konstituierenden Sitzung des Marktgemeindrats Schirnding wurde Dieter Max in geheimer, schriftlicher Wahl, mit 7 zu 6 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt.

16.04.2008 in Verkehr

Für eine Bahn mit Zukunft !

 

Für die Umsetzung dieser Ziele gelten für die SPD klare Kriterien:

Mit uns wird es keine Zerschlagung der DB AG geben.Wir halten am integrierten Konzern und damit auch am konzerninternen Arbeitsmarkt fest. Eine Privatisierung der DB AG (Holding) oder eine Vollprivatisierung einzelner ihrer Teilbereiche lehnen wir ab.

Der Bund darf in der Wahrnehmung seiner Eigentumsrechte nicht eingeschränkt werden. Er muss die Verantwortung für die Ausgestaltung der Daseinsvorsorge behalten,um seinem im Grundgesetz fixierten Auftrag gerecht zu werden.

Private Investoren dürfen keinen Zugriff auf die Kernaufgaben der DB AG ausüben. Hierzu gehört nicht nur die Infrastruktur,sondern auch die Sicherstellung eines Personennah- und Fernverkehrs mit vernünftiger Vertaktung.

04.04.2008 in Presse

„Wir bleiben die bestimmende politische Kraft“

 

SPD-Jahreshauptversammlung – Künstlerhaus hängt nicht am Tropf der Gemeinde
„Am Ende des Wahlabends sind wir als Sieger aus den Wahlen hervorgegangen“, verkündete Dieter Max, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung. Trotz kleiner Verluste wurde der Stimmenanteil über 50 Prozent gehalten. „Wir waren, wir sind und wir bleiben mit diesem Ergebnis die bestimmende politische Kraft in Schirnding“, so Max. Wir müssen mit der Erkenntnis leben, dass Schirnding, wie in der Vergangenheit, keine SPD-Hochburg war und auch in absehbarer Zeit sicher nicht werden wird.

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

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