12.08.2008 in Wahlen

Mitmachen, unanständig sein!

 

Wie konnten wir am vergangenen Wochenende lesen? Günther Beckstein, der Noch-Ministerpräsident meinte, „ein anständiger Bayer wählt CSU". Aha! Schau mal einer an... haben wir da nicht etwas missverstanden, Herr Dreamteam08? Sollte es in der politischen Auseinandersetzung nicht um die besseren Konzepte für Bayern gehen, darum, wer die besseren Konzepte für die Zukunft des Landes hat? Nun, wenn Herr Beckstein dabei bleibt, dann sind wir doch gerne unanständig. Und Sie?

08.07.2008 in Wahlen

Sozial gerechter statt selbstgerecht

 

Mit großer Mehrheit hat die BayernSPD ihr Regierungsprogramm 2008 bis 2013 am Samstag auf einem Parteitag im oberpfälzischen Weiden beschlossen. Im Zentrum stehen Forderungen nach gerechten Bildungschancen und Guter Arbeit für Bayern.

"Das Programm ist ein klares Bekenntnis zu diesem Land Bayern. Wir fragen nicht, was ist schlecht für die CSU, wir fragen, was ist gut für die Menschen in Bayern", sagte der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget.

08.07.2008 in Verkehr

Energiepreise: "Wir müssen zu Lösungen kommen"

 

Die SPD erarbeitet angesichts der stark gestiegenen Energiepreise Lösungen für Menschen, "die nicht die hohen Preise einfach wegstecken können", hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck angekündigt. Zudem werde es mit der SPD keine Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl 2009 geben.

14.05.2008 in Kommunalpolitik

Dieter Max zum 2. Bürgermeister gewählt

 

In der konstituierenden Sitzung des Marktgemeindrats Schirnding wurde Dieter Max in geheimer, schriftlicher Wahl, mit 7 zu 6 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt.

16.04.2008 in Verkehr

Für eine Bahn mit Zukunft !

 

Für die Umsetzung dieser Ziele gelten für die SPD klare Kriterien:

Mit uns wird es keine Zerschlagung der DB AG geben.Wir halten am integrierten Konzern und damit auch am konzerninternen Arbeitsmarkt fest. Eine Privatisierung der DB AG (Holding) oder eine Vollprivatisierung einzelner ihrer Teilbereiche lehnen wir ab.

Der Bund darf in der Wahrnehmung seiner Eigentumsrechte nicht eingeschränkt werden. Er muss die Verantwortung für die Ausgestaltung der Daseinsvorsorge behalten,um seinem im Grundgesetz fixierten Auftrag gerecht zu werden.

Private Investoren dürfen keinen Zugriff auf die Kernaufgaben der DB AG ausüben. Hierzu gehört nicht nur die Infrastruktur,sondern auch die Sicherstellung eines Personennah- und Fernverkehrs mit vernünftiger Vertaktung.

04.04.2008 in Presse

„Wir bleiben die bestimmende politische Kraft“

 

SPD-Jahreshauptversammlung – Künstlerhaus hängt nicht am Tropf der Gemeinde
„Am Ende des Wahlabends sind wir als Sieger aus den Wahlen hervorgegangen“, verkündete Dieter Max, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung. Trotz kleiner Verluste wurde der Stimmenanteil über 50 Prozent gehalten. „Wir waren, wir sind und wir bleiben mit diesem Ergebnis die bestimmende politische Kraft in Schirnding“, so Max. Wir müssen mit der Erkenntnis leben, dass Schirnding, wie in der Vergangenheit, keine SPD-Hochburg war und auch in absehbarer Zeit sicher nicht werden wird.

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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