12.08.2008 in Wahlen
Wie konnten wir am vergangenen Wochenende lesen? Günther Beckstein, der Noch-Ministerpräsident meinte, „ein anständiger Bayer wählt CSU". Aha! Schau mal einer an... haben wir da nicht etwas missverstanden, Herr Dreamteam08? Sollte es in der politischen Auseinandersetzung nicht um die besseren Konzepte für Bayern gehen, darum, wer die besseren Konzepte für die Zukunft des Landes hat? Nun, wenn Herr Beckstein dabei bleibt, dann sind wir doch gerne unanständig. Und Sie?
08.07.2008 in Wahlen
Mit großer Mehrheit hat die BayernSPD ihr Regierungsprogramm 2008 bis 2013 am Samstag auf einem Parteitag im oberpfälzischen Weiden beschlossen. Im Zentrum stehen Forderungen nach gerechten Bildungschancen und Guter Arbeit für Bayern.
"Das Programm ist ein klares Bekenntnis zu diesem Land Bayern. Wir fragen nicht, was ist schlecht für die CSU, wir fragen, was ist gut für die Menschen in Bayern", sagte der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget.
08.07.2008 in Verkehr
Die SPD erarbeitet angesichts der stark gestiegenen Energiepreise Lösungen für Menschen, "die nicht die hohen Preise einfach wegstecken können", hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck angekündigt. Zudem werde es mit der SPD keine Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl 2009 geben.
14.05.2008 in Kommunalpolitik
In der konstituierenden Sitzung des Marktgemeindrats Schirnding wurde Dieter Max in geheimer, schriftlicher Wahl, mit 7 zu 6 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt.
16.04.2008 in Verkehr
Für die Umsetzung dieser Ziele gelten für die SPD klare Kriterien:
Mit uns wird es keine Zerschlagung der DB AG geben.Wir halten am integrierten Konzern und damit auch am konzerninternen Arbeitsmarkt fest. Eine Privatisierung der DB AG (Holding) oder eine Vollprivatisierung einzelner ihrer Teilbereiche lehnen wir ab.
Der Bund darf in der Wahrnehmung seiner Eigentumsrechte nicht eingeschränkt werden. Er muss die Verantwortung für die Ausgestaltung der Daseinsvorsorge behalten,um seinem im Grundgesetz fixierten Auftrag gerecht zu werden.
Private Investoren dürfen keinen Zugriff auf die Kernaufgaben der DB AG ausüben. Hierzu gehört nicht nur die Infrastruktur,sondern auch die Sicherstellung eines Personennah- und Fernverkehrs mit vernünftiger Vertaktung.
04.04.2008 in Presse
SPD-Jahreshauptversammlung – Künstlerhaus hängt nicht am Tropf der Gemeinde
„Am Ende des Wahlabends sind wir als Sieger aus den Wahlen hervorgegangen“, verkündete Dieter Max, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung. Trotz kleiner Verluste wurde der Stimmenanteil über 50 Prozent gehalten. „Wir waren, wir sind und wir bleiben mit diesem Ergebnis die bestimmende politische Kraft in Schirnding“, so Max. Wir müssen mit der Erkenntnis leben, dass Schirnding, wie in der Vergangenheit, keine SPD-Hochburg war und auch in absehbarer Zeit sicher nicht werden wird.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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