SPD-Ortsverein Schirnding

24.04.2007 in Bundespolitik

Stiegler: Arbeit ermöglichen, nicht Leistungen kürzen!

Zu der Forderung des CSU-Generalsekretärs, die Leistungen für Langzeitarbeitslose zu kürzen, erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:

"Eine Leistungskürzung gegen Langzeitarbeitslose kommt für uns nicht in Frage.

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21.04.2007 in Landespolitik

Mit der SPD wäre das Zukunftsprogramm bereits Wirklichkeit

Fraktionsvize Dr. Thomas Beyer: Wir brauchen Henzler mit Vollgas und nicht mit Handbremse! - Vorgaben umsetzen und nicht zerpflücken!

Der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Beyer, begrüßt, dass die Zukunftskommission unter Leitung des Unternehmensberaters Herbert Henzler eine Stärkung der Investitionen durch den Freistaat vorschlägt. Beyer fordert die Staatsregierung auf, endlich ernst zu machen mit Investionen in Kinder, Bildung, Arbeitsplätze. "Wir brauchen Henzler mit Vollgas und nicht Handbremse", sagte Beyer.

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19.04.2007 in Umwelt

Beim Klimaschutz vorangehen

Industrie und Energieversorger müssen ihren Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) ab 2008 deutlich mindern. Mit diesen verschärften Obergrenzen beim Emissionshandel wird Deutschland "auch künftig eine führende Rolle beim Klimaschutz" einnehmen, sagte Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch, nachdem das Bundeskabinett auf seinen Vorschlag hin die gesetzlichen Grundlagen für die zweite Periode des Emissionshandels beschlossen hatte. Kohlendioxid trägt zur Erwärmung der Erdatmosphäre und damit zum Klimawandel bei.

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18.04.2007 in Landespolitik

"Wir lieben Bayern. Aber bitte gerechter!"

BayernVorwärts- Interview mit SPD- Landtagsfraktionschef Franz Maget über die Großwetterlage in Bayern und die Möglichkeiten der BayernSPD.

Die CSU kämpft um Stoibers Erbe und ist mit sich selbst beschäftigt. Welche Räume öffnet das für die BayernSPD?

2008 werden die Karten neu gemischt. Die Landtagswahlen werden spannend sein, denn es ist möglich die absolute Mehrheit der CSU zu brechen. Wenn die CSU mit sich selbst beschäftigt ist, können wir stärker mit unseren inhaltlichen Konzepten punkten – und Bayern ein Stück gerechter machen.

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17.04.2007 in Wirtschaft

Aufschwung für alle

"In Deutschland geht es aufwärts. Dieser Aufschwung hat einen langen Anlauf genommen, denn die Reformpolitik der vergangenen Jahre hat ihn genährt und gestärkt.

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16.04.2007 in Wirtschaft

Ausgewählte Daten zur wirtschaftlichen Lage im April

Im laufenden Jahr setzt sich der Aufschwung bislang mit beachtlicher Dynamik fort, nachdem die deutsche Wirtschaft im vergangenen Jahr mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von real 2,7 % unerwartet kräftig gewachsen ist. Die dämpfenden Effekte der Erhöhung der Mehrwertsteuer fielen geringer aus, als allgemein erwartet. Insgesamt haben die Auftriebskräfte deutlich die Oberhand behalten. Der Aufschwung ist demnach weiter intakt und die Aussichten sind günstig, dass sich die Expansion der Wirtschaftsleistung in den kommenden Monaten mit nahezu unvermindertem Tempo fortsetzt. Die Beschäftigung wird hiervon weiter kräftig profitieren. …..

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