21.06.2007 in Bundespolitik
Ergebnisse des Koalitionsausschusses zu Mindestlohn und Pflege
SPD und Union haben sich im Koalitionsausschuss auf Kompromisse beim Mindestlohn und bei der Reform der Pflegeversicherung geeinigt.
12.06.2007 in Veranstaltungen
Der SPD- Ortsverein Hohenberg veranstaltet am kommenden Samstag, den 16. Juni 2007, ein Grillfest in Neuhaus. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr im sog. "Thoma- Garten" an der Thiersteiner Straße.
30.05.2007 in Verkehr
Die Bundesregierung hat heute dem Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt. Damit ist die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs gesichert. Den Ländern stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, um die Nahverkehrsleistungen zu bestellen und den ÖPNV weiter zu verbessern.
27.05.2007 in Bundespolitik
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat die Verabschiedung der Unternehmensteuerreform im Bundestag als "richtigen Schritt" begrüßt. Dadurch würden Arbeitsplätze in Deutschland gesichert und neu geschaffen und die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes erhöht.
11.05.2007 in Jugend
Laut Statistik des Innenministeriums hat die Jugendkriminalität zugenommen. Dies entspricht nach Ansicht des Sozialwissenschaftlers Klaus Hurrelmann von der Uni Bielefeld der Wirklichkeit.
09.05.2007 in Landespolitik
Die stillose und inakzeptable Kritik von führenden CSU-Politikern - von Ministerpräsident Stoiber über Innenminister Beckstein bis hin zu Generalsekretär Söder - an Bundespräsident Köhler muss nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Maget zu einer persönlichen Entschuldigung beim Bundespräsidenten führen.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
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