Oberfranken, aber gerechter! Bezirkstagskandidat Ulrich Scharfenberg in Hohenberg

Veröffentlicht am 22.08.2008 in Wahlen

Bildung – Energie – Soziale Gerechtigkeit: Unter diesem Motto stand der Besuch des Bezirkstagskandidaten Ulrich Scharfenberg beim Politischen Dämmerschoppen der Hohenberger SPD im Gasthof "Zur Burg".

Ortsvereinsvorsitzender Hans-Jürgen Wohlrab konnte zu der sehr gut besuchten Veranstaltung auch die beiden Bürgermeister aus der Verwaltungsgemeinschaft Reiner Wohlrab und Dieter Thoma begrüßen.

CSU hat schulpolitisch geschlafen

"Wo war die CSU in den letzten 50 Jahren?" Mit dieser Frage unterstrich Scharfenberg seine Kritik in Sachen Bildung an der Staatsregierung. Zu große Klassen, zu wenig Lehrer, zu wenig Ganztagsschulen und die überstürzte Einführung des achtstufigen Gymnasiums seien die katastrophale Bilanz der christlich-sozialen Schulpolitik. Zwar habe die CSU in ihrem Wahlprogramm vollmundig Verbesserungen angekündigt und sich nun endlich der 10 Jahre alten Forderung der BayernSPD nach mehr Ganztagsschulen angeschlossen, allein es fehle einem der Glaube daran. Denn im Nachtragshaushalt seien dafür keinerlei finanzielle Mittel eingestellt worden.

Regionalschule statt geschlossener Hauptschulen

Auch die Hauptschulen behandle die CSU schlecht. Viele von Ihnen sowie alle Teilhauptschulen Bayerns, unter anderem im Schulverband Schirnding/Hohenberg, seien bereits geschlossen worden, weitere Standorte auf dem Land würden folgen. Uli Scharfenberg trat für die Einführung einer Regionalschule ein. "Damit können die Standorte erhalten und an die Bedürfnisse vor Ort angepasst werden", argumentierte der Bezirkstagskandidat. Nicht tragbar sei auch, dass die Chancen für Kinder aus Akademikerfamilien auf einen Hochschulabschluss vier bis fünf Mal größer seien als bei Arbeiterfamilien. "Ist das die Bildungsgerechtigkeit der CSU?" stellte der SPD-Politiker kritisch in den Raum. Weniger früher Leistungsdruck und eine längere gemeinsame Schulzeit blieben die Ziele der bayerischen Sozialdemokraten.

Atommüllager im Fichtelgebirge?

Unbeirrt zeigte sich Scharfenberg beim Atomausstieg. Wie die CSU neue Atomkraftwerke zu planen ohne geregelte Entsorgung sei verantwortungslos. Im Übrigen sei selbst das Fichtelgebirge mit seinen Granitmassiven als Endlagerstandort noch in der engeren Wahl.

Zukunft hätten dagegen in Deutschland die erneuerbaren Energien. Bis zum Jahr 2007 seien durch sie 114 Millionen Tonnen CO2 vermieden worden. Die entspreche 70% der Belastung durch den momentanen Straßenverkehr. 4,4 Milliarden Euro seien bei den fossilen Energieimporten eingespart und 250.000 neue Arbeitsplätze in der Branche geschaffen worden. Deutliche Steigerungen für die Zukunft würden erwartet.

Bei solchen Aussichten sei es unfassbar, dass heuer bei der größten Fachmesse, der Intersolar in München, nicht ein einziger Vertreter der bayerischen Staatsregierung teilgenommen habe. Deutlicher könne man die Geringschätzung gegenüber erneuerbaren Energien kaum ausdrücken.

CSU arrogant gegenüber den Schwächeren der Gesellschaft

Was die Probleme der sozial Schwachen in Bayern angehe, stelle er eine Arroganz der Nichtbetroffenheit bei der CSU fest. Als Beispiele nannte Scharfenberg die abgeschaffte und dann auf Druck der SPD wieder eingeführte Ferienbetreuung für behinderte Kinder. Auch die Tatsache, dass Menschen in Heimen erst alle ersparten Mittel aufbrauchen müssten und dann nicht einmal einen gesicherten Anspruch auf ein Einzelzimmer hätten, sei erschütternd. Dadurch sei es mit der Selbstbestimmung der Betroffenen vorbei.

Deshalb sehe er sich und die SPD als Anwälte der Menschen, die keine oder nur eine geringe Lobby hätten. "Oberfranken, aber gerechter!" gebe es nur mit den Sozialdemokraten, hob Scharfenberg hervor.

In der anschließenden Diskussion ging es in erster Linie um die Themen Nachmittagsbetreuung an weiterführenden Schulen, den deutlichen Lehrermangel und den Bedarf an Fördermöglichkeiten für Schulkinder. Gerade hier sei eine stark ansteigende finanzielle Belastung der Eltern zu verzeichnen.

 

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