SPD-Ortsverein Schirnding

Auf Initiative von Politikern aus strukturschwächeren Regionen hat die Bundesregierung im Haushaltsentwurf 2008 Fördermittel zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum eingeplant. Wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt, stehen im kommenden Jahr insgesamt 10 Mio. € bereit, um Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen. Das Geld wird im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) den Ländern für eine Kofinanzierung überlassen.

„Für die wirtschaftliche Entwicklung und für die Attraktivität des ländlichen Raumes ist ein flächendeckender Zugang zu digitalen Kommunikationstechnologien entscheidend“, so Ernstberger. „Zwar ist die Versorgung im Landkreis Hof und Wunsiedel, laut Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums, in allen Gemeinden weitestgehend gesichert, dennoch treten in der Praxis Probleme auf. Das hängt damit zusammen, dass man einen kommerziellen Anbieter nicht dazu zwingen kann, allen Unternehmen und Haushalten einen angemessenen Breitbandanschluss zur Verfügung zu stellen. Hier bestimmen Angebot und Nachfrage das Marktgeschehen.“

Vor diesem Hintergrund eröffnen die staatlichen Fördermöglichkeiten eine Chance zur Erschließung solcher Gebiete, die nicht das notwendige Marktpotential aufbringen. „Der Zugang zu einer leistungsfähigen Internetverbindung muss jedem Bürger und jedem Unternehmen offen stehen. Um dies zu sichern gilt es nun, die Fördergelder zeitnah und zielgenau einzusetzen“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Gefordert sei hier vor allem die Bayerische Staatsregierung.