03.02.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat: "„Es geht ein Ruck durch das ganze Land"

 

„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“
Martin Schulz setzte ein klares Ziel für die Bundestagswahl am 24. September: Die SPD wird stärkste Partei und er Bundeskanzler. „Denn wir wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben können. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist.“ Dafür brauche Deutschland eine starke Sozialdemokratie.

10.11.2016 in Verkehr von SPD Hohenberg a.d. Eger

Bund finanziert Planungskosten für Bahnstrecke Marktredwitz - Schirnding

 

Die Bundesregierung wird die Weiterplanung der Bahnstrecke Marktredwitz – Schirnding und weiter bis zur Landesgrenze Bayern/Tschechien finanzieren. Das teilt die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung mit. Das zuständige Bundesministerium für Verkehr habe laut der Abgeordneten die entsprechenden Mittel freigegeben.

„Es ist ein wichtiges Signal, dass die Planungen in Richtung Tschechien weitergehen. Der Ostkorridor Hof – Marktredwitz - Regensburg ist wichtig, doch genauso wichtig ist die Ost-West-Verbindung in Richtung Prag. Wir brauchen den Lückenschluss zu unseren tschechischen Nachbarn!“ Das oberfränkische Projekt ist eine von 21 Maßnahmen bundesweit. Die DB Netz AG erhält dafür insgesamt 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP). In Bayern sind weitere vier Projekte auf der Planungsliste: München – Mühldorf – Freilassing, Nürnberg – Ebensfeld, die Daglfinger Kurve sowie die Truderinger Kurve. Bei allen Projekten handelt es sich um Maßnahmen des derzeit noch gültigen Bedarfsplans, bei denen bereits die Vorplanung in Angriff genommen worden war. Der Bund stellt damit der DB erstmals Mittel für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Verfügung. Ein Teil davon fließt nun nach Oberfranken.

27.09.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Landtagsvizepräsidentin Inge Aures: "Dank SPD-Einsatz Monstertrassen verhindert!"

 

Aktuelle Tennet-Pläne: Erdverkabelung kommt – keine weitere Stromtrasse

Der Netzbetreiber Tennet hat am gestrigen Abend bei einer Informationsveranstaltung im Bayerischen Landtag über den aktuellen Planungsstand zur Stromtrasse Südostlink informiert.
Obwohl die Pläne nach wie vor sehr vage seien, steht nach der Auffassung von Landtagsvizepräsidentin Inge Aures fest, dass die Trasse wohl auch den Landkreis Kulmbach tangieren wird. „Es ist wohl so, dass Tennet innerhalb des bekannten Korridors zwei Trassen favorisiert. Eine davon führt von Münchberg/Helmbrechts über Stammbach, Marktschorgast und Gefrees bis nach Goldkronach. Die andere Variante würde komplett durch den Landkreis Wunsiedel gehen.“

22.09.2016 in Verkehr von SPD Hohenberg a.d. Eger

Geld für zweite Fahrbahn bei Schirnding freigegeben

 

Die zweite Fahrbahn der Ortsumgehung Schirnding kann in Angriff genommen werden. Darüber informiert die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung. Konkret stehen nun 11 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt zwischen der Röslautal- bis zur Raithenbachtalbrücke bereit. Dort soll eine zweite Fahrbahn gebaut werden, so dass am Ende der Baumaßnahmen ein vierspuriger Verkehr möglich ist.
Für das Projekt besteht seit 2009 Baurecht. Für den Anschlussabschnitt von Schirnding bis zur Bundesgrenze liegt hingegen noch keine Planung vor.
Die Baumaßnahme ist Teil eines bundesweiten Investitionspakets, das heute im Bundesverkehrs-ministerium vorgestellt wurde. Das Gesamtvolumen beträgt rund 2,1 Milliarden Euro, wovon sieben Projekte in Bayern mit 314 Millionen Euro finanziert werden. Dass das Schirndinger Vorhaben nun dabei ist, bezeichnet Ernstberger als „überfällig". Das Baurecht liege seit geraumer Zeit vor, „jetzt fließt endlich das benötigte Geld." Mittlerweile hätten sich die Vorzeichen sogar umgekehrt. „Wir verfügen nun über ausreichend Mittel, um Bundesstraßen zu sanieren und auszubauen. Doch leider fehlt es vielerorts an den Planungen, für die die Länder zuständig sind", so Ernstberger abschließend.

10.09.2016 in Regionalpolitik von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Stärkere Investition in die Direktvermarktung - Fördermittel für den Landkreis Wunsiedel müssen erhöht werden

 
''Direktvermarktung stärkt die regionale Wirtschaft und schafft Transparenz für die Verbraucher''

Eine schriftliche Anfrage der SPD-Landtagsfraktion wollte vom bayerischen Landwirtschaftsministerium wissen, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. Die knapp gehaltene Auskunft legt jedoch offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat.
Lediglich die Höhen der Fördersummen werden bekannt gegeben. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert. MdL Inge Aures ist über die Unwissenheit von Landwirtschaftsminister Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in ihren Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung, aber wenn es konkret wird, gibt es keinerlei Auskünfte – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“

14.08.2016 in Allgemein

Bayern 3 Dorffest 2016 soll nach Schirnding

 

Schirnding steht in der engeren Wahl zum Dorffest 2016
Dafür gibt es allerdings noch einiges zu tun:


Wir brauchen Eure Stimme! Bitte votet für uns.
Unter der Adresse

https://www.bayern3.events/votings/?vid=dorffest2016

könnt Ihr Eure Stimme für Schirnding abgeben - so oft es Euch möglich ist.

Im Rathaus Schirnding stehen PCs und Netzwerkanschlüsse für mitgebrachte Laptops zur Verfügung. Bitte gebt die Information an alle Euch bekannten Personen weiter. Danke schon mal dafür im Voraus.

 

 

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27.11.2017, 19:00 Uhr - 27.12.2017 SPD-Stammtisch

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Jörg Nürnberger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Jörg Nürnberger für Hochfranken
            in den Bundestag!

Martin Schulz

Inge Aures

   Für uns als Abgeordnete in München:
   Landtagsvizepräsidentin Inge Aures

WebsoziInfo-News

16.11.2017 09:26 Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

16.11.2017 09:25 Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein
Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. „Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen

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